Stundenlohnarbeiten und deren Abrechnung

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Neben im vorhinein angebotenen Arbeiten und deren Preis, fallen bei Durchführung eines Bauvorhabens oft auch Stundenlohnarbeiten an. Dies sind dann überwiegend zusätzliche Arbeiten, oder solche, für die eine Kalkulation über den Umfang der Arbeiten nicht möglich ist. Im besten Fall ist die Höhe der Stundenlohnvergütung im Vertrag bestimmt. Wenn nicht, oder bei unerwartet vielen Stundenlohnarbeiten, kommt es schnell zu Meinungsverschiedenheiten zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer über deren Berechtigung. Nachweise über die Stundenlohnarbeiten, sogenannte Stundenlohnzettel, werden dann schnell angezweifelt und vor allen ihre Aussagekraft in Abrede gestellt. Was aber muss auf einem Stundenlohnzettel stehen (BGH, Beschluss vom 05. Januar 2017, Az.: VII ZR 184/14)? Geschlossen war zwischen den Parteien ein BGB-Vertrag, also ein Vertrag der lediglich auf die gesetzlichen Vorschriften abhebt, nicht jedoch auf die VOB/B. Der Auftragnehmer hatte über seine Stundenlohnarbeiten lediglich einen Nachweis über die Stundenlohnarbeiten im Ganzen vorgelegt. Er traf keine Zuordnung darüber, welcher Mitarbeiter wann welche Arbeiten ausgeführt hatte.  Das erstinstanzliche Gericht gab gleichwohl der Klage des Auftragnehmer auf Werklohn statt. In der Berufung unterlag er jedoch. Das OLG sah den Anspruch also nicht schlüssig dargetan. Worauf sich der Anspruch des Auftragnehmers stütze, sei so nicht nachzuvollziehen. Der Bundesgerichtshof BGH trat dem entgegen.

Allein für die Schlüssigkeit einer Klage,  ob also aus dem klägerischen Vortrag allein ein Anspruch möglich erscheint, sei es nicht erforderlich, mehr als nur die Gesamtstundenzahl aufzuführen. Insbesondere nicht, wann, was und von wem die Arbeiten ausgeführt worden sind. Dem Auftraggeber bleiben allerdings Einwendungen in der Sache möglich. So kann er bestreiten, dass diese Arbeiten ausgeführt worden sind oder nicht in diesem Umfang erforderlich gewesen seien. Ein solcher Vortrag ist auch dem Beweis zugänglich, z.B. durch Zeugen oder ein Sachverständigengutachten. Es ist dem Auftragnehmer daher anzuempfehlen, über seine Stundenlohnarbeiten aussagekräftige Stundenlohnzettel anzufertigen und dies am besten noch vom Auftraggeber oder einer dazu befugten Person zeitnah nach Ausführung der Arbeiten abzeichnen zu lassen.  Ist abzusehen, dass mehr als ursprünglich angenommen im Stundenlohn gearbeitet werden muss, so sollte dies frühzeitig kommuniziert werden. So kann sich der Auftraggeber zu den Mehrkosten verhalten und ein späterer Streit wird vermieden.

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