Pauschalpreis ist Pauschalpreis – oder?

Bildquelle aboutpixel – Eurotaste Rainer Sturm

Bei Auftraggebern erfreut sich der Pauschalpreisvertrag großer Beliebtheit.  Es wird ein Leistungsumfang vereinbart und die Vergütung des Auftragnehmers für diese Leistung in einer Summe festgesetzt.  Der Auftraggeber hat so eine größt mögliche Planungssicherheit was sein Budget angeht. Der Auftragnehmer trägt das Risiko, dass die Leistung so wie er sie angeboten hat zur Erreichung einer fachgerecht erbrachten Leistung nicht ausreicht. Doch auch bei einem Pauschalpreisvertrag kann es zu Änderungen im Preis kommen.

Ein Anspruch auf Mehrvergütung besteht in allen Fällen der Änderung durch Anordnung des Auftraggebers. Möchte dieser die Leistung in anderer Weise, in größerem Umfang, oder wünscht er zusätzliche Arbeiten, so ist dies nicht vom Pauschalpreis umfasst. Pauschalisiert ist nämlich in erster Linie nicht der Preis, sondern die Leistung für einen bestimmten Preis. Ändert sich der Leistungsumfang, besteht Raum für zusätzliche Vergütungsansprüche.

Bei Leistungsänderungen ist zu empfehlen, eine gesonderte Preisvereinbarung zu treffen (Stundenlohn; Einheitspreis). Geschieht dies nicht, ist ein neuer Preis auf der Basis des Pauschalpreises zu finden, also aus den ursprünglich kalkulierten Preisen. Dies ist oft nicht ganz einfach und konfliktbeladen, wenn es um die Darlegung der Preisfindung geht.

Bei einer schlichten Massenmehrung, ist der Auftragnehmer an seinen Preis gebunden. Er trägt das unternehmerische Risiko, dass sich seine Kalkulation als unzutreffend erweist. Gerade bei Arbeiten im Bestand, ist man vor unliebsamen Überraschungen nicht gefeit. Der Auftragnehmer schuldet jedoch ein vollständiges und funktionstaugliches Werk. Dies zu erreichen, ist seine Pflicht innerhalb des vereinbarten Preises.

Erst wenn die Grenze zur Unzumutbarkeit überschritten ist, besteht ein Anspruch auf Mehrvergütung. Wann eine solche Unzumutbarkeit vorliegt, ist in jedem Einzelfall konkret zu beurteilen. Dabei ist die vertragliche Gesamtsituation zu beurteilen. Entstehen als an einer Stelle Mehrkosten, wird jedoch an anderer Stelle etwas erspart, so liegt keine Unzumutbarkeit vor.

Bei einem Pauschalpreisvertrag (sei es ein globaler oder ein detailierter Pauschalpreisvertrag), ist große Sorgfalt auf die Ausführungsplanung zu verwenden. Für Unvorsehbarkeiten, muss der Auftragnehmer in aller Regel eintreten.

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