Diebstahl auf der Baustelle

SchlüsseWird gebaut, so benötigt man selbstverständlich Baumaterial. Da nicht immer alles sofort gebraucht, oder verbraucht wird, muss dieses auch auf der Baustelle gelagert werden. Was jedoch, wenn es dort abhanden kommt? Wer muss für den Diebstahl einstehen? Dazu hat sich das OLG in Saarbrücken mit Urteil vom 03.12.2014, Az.: 1 U 49/14 geäußert.Das in diesem Fall errichtete Haus war zwar noch nicht vollständig fertiggestellt, jedoch schon an den Bauherrn übergeben worden. Eine Abnahme lag nicht vor. Der Bauherr verfügte ausschließlich über Schlüssel zu dem Haus in dem das Baumaterial lagerte. Innen wurden noch Trockenbauarbeiten ausgeführt. Dann kam es zu einem Einbruchsdiebstahl. Der Bauherr, der das Material benötigte, kaufte es erneut und rechnete gegenüber dem restlichen Werklohn seines Bauunternehmers mit diesen Kosten auf.

Der Bauunternehmer ist verpflichtet, die zur vertragsgemäßen Herstellung des Hauses erforderlichen Materialien zu liefern und einzubauen. Dieser Verpflichtung folgend hat er Baumaterialien im Hause des Bauherrn gelagert, die durch Dritte gestohlen worden sind. Hierdurch ist er aber von seiner werkvertraglichen Verpflichtung, das Haus einschließlich der gestohlenen Sanitär- und Heizungsgegenstände zu errichten, nicht frei geworden.

Denn das Risiko von Diebstahl trifft nach der typischer Weise bei der Ausführung von Bauleistungsverträgen gegebenen rechtlichen Risikoverteilung den Auftragnehmer, da dieser bis zur Abnahme des von ihm zu erstellenden Gewerks grundsätzlich die Gefahr für dessen Beschädigung oder Untergang trägt, und zwar nicht nur hinsichtlich des jeweiligen Zustands des Gewerkes selbst, sondern auch für die zu dessen Erstellung erforderlichen Materialien, Werkzeuge, Maschinen und sonstigen Hilfsmittel. Diese Risikoverteilung wird der tatsächlichen, an einer Baustelle regelmäßig anzutreffenden Situation gerecht, wonach es der Entscheidungsfreiheit des Unternehmers überlassen ist, in welchem Umfang er die von ihm verwandten Materialien und Hilfsmittel vor Zugriffen Dritter während der Bauausführung schützt. Dabei liegt es auch regelmäßig in seinem organisatorischen Ermessen, ob er die von ihm benötigten Materialien und Hilfsmittel allabendlich von der Baustelle abzieht – was er auf Grund des damit verbundenen Aufwandes regelmäßig unterlassen wird – oder diese auf der Baustelle belässt.

 

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