Die anerkannten Regeln der Technik

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Die Anforderung an die Mangelfreiheit eines Bauwerks ruhen auf mehreren Säulen. Vorrang hat die vertragliche Beschaffenheits- vereinbarung. Doch diese ist nicht immer so detailiert, dass sie die Leistung vollumfänglich beschreibt. Oft stellt sich daher die Frage, ob die anerkannten Regeln der Technik eingehalten worden sind. Die ständige Rechtsprechung hat jüngst das OLG Dresden bestätigt (Urteil vom 09. Juni 2010 Aktenzeichen: 1 U 745/09), dessen Entscheidung durch den BGH im Wege der Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde (Beschluss vom 28. Juli 2011, Aktenzeichen: VII ZR 106/10), bestätigt worden ist. 

Ein besonderer Aspekt hier, ist der eingetretene Zeitablauf. Zieht sich ein größeres Bauvorhaben länger hin, kann eine Änderung bei den anerkannten Regeln der Technik (allgemein anerkannt und in der Praxis bewährt) eintreten. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung, welcher Maßstab an die Mangelfreiheit anzulegen ist, ist der Zeitpunkt der Abnahme.  Die Richter am OLG in Dresden habe den maßgeblich Beteiligten aufgegeben, die Entwicklung der Bautechnik auch bei einem laufenden Bauvorhaben zu beachten. Man spricht von einem „dynamischen Prüfungsauftrag“. Ändern sich die Regeln der Technik, so ist der Auftraggeber darüber rechtzeitig zu informieren. Entscheidend ist insoweit, die Auffassung des Bauherrn.  Er muss in die Lage versetzt werden zu beurteilen, wie gebaut werden soll. Die Auffassung des Auftraggbers, er werde schon das Beste wollen, reicht nicht aus.

Der Bauherr, hat allerdings dann die finanziellen Folgen einer geänderten Bauausführung zu tragen. Den Auftragnehmer trifft an der Änderung kein Verschulden. Es obliegt dem Auftraggeber, nach den akutellen Regeln zu bauen und Mehrkosten in Kauf zu nehmen, oder an dem Hergebrachten festzuhalten, ohne dass er Nachforderungen gegenwärtigen muss.

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