Wann ist eine Frist eine Frist?

Bildquelle: aboutpixel.de / Molile calendar © César Martins

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Erfolgt eine Leistung nicht so, wie man sie sich vorgestellt hat, ist sie also im rechtlichen Sinn mangelhaft, so stehen Auftraggeber oder Käufer nur dann Rechte zu, wenn der zur Leistung Verpflichtete die Möglichkeit erhalten hat, den Mangel zu beheben.  Er ist also unter Benennung einer Frist zur Mängelbeseitigung aufzuforden. Welchen Anforderungen muss eine solche Fristsetzung aber genügen (BGH Urteil vom 13. Juli 2016, Az.: VIII ZR 49/15)? Weiterlesen

Verlängerung der Verjährungsfrist durch Mängelbeseitigungsarbeiten

fullsizerenderDie Verjährungsfrist von Mängelansprüchen bei Bauvorhaben beträgt 5 Jahre. Sie beginnt mit der Abnahme und endet am entsprechenden Tag 5 Jahre später. Tritt ein Mangel während dieser Zeit auf, der auch beseitigt wird, sich aber später erneut bemerkbar macht, können die 5 Jahre seit der Abnahme vergangen sein. Ansprüche können dann nur geltend gemacht werden, wenn die Mängelbeseitigungsarbeiten eine eigene Verjährungsfrist auslösen (BGH Urteil vom 15.06.2016, Az.: VII 331/13, Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des OLG Düsseldorf vom 05.11.2013, Az.: 23 U 27/13). Weiterlesen

Kein Rückgriff auf die Kaution bei verjährten Betriebskosten

Bildquelle: aboutpixel.de / Mietvertrag Schlüssel © Jacqueline Wagner

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Die Beendigung eines Mietverhältnisses verläuft selten völlig reibungslos. Neben dem Zustand der Wohnung und diesbezüglichen Pflichten des Mieters, entstehen oft auch Fragen über die Abrechnung von Nebenkosten und der Mietsicherheit (Kaution). Besteht aber in dem Fall für den Vermieter die Möglichkeit sich aus der Sicherheit zu bedienen, auch wenn die Nachforderung über offene Betriebskosten bereits verjährt ist? (BGH Urteil vom 20.07.2016, Az.: VIII ZR 263/14) Weiterlesen