Die anerkannten Regeln der Technik

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Die Anforderung an die Mangelfreiheit eines Bauwerks ruhen auf mehreren Säulen. Vorrang hat die vertragliche Beschaffenheits- vereinbarung. Doch diese ist nicht immer so detailiert, dass sie die Leistung vollumfänglich beschreibt. Oft stellt sich daher die Frage, ob die anerkannten Regeln der Technik eingehalten worden sind. Die ständige Rechtsprechung hat jüngst das OLG Dresden bestätigt (Urteil vom 09. Juni 2010 Aktenzeichen: 1 U 745/09), dessen Entscheidung durch den BGH im Wege der Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde (Beschluss vom 28. Juli 2011, Aktenzeichen: VII ZR 106/10), bestätigt worden ist.  Weiterlesen

Ablehnung des gerichtlich bestellten Sachverständigen

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Ist für die Entscheidung eines Rechtsstreits, die Einholung eines Sachverständigen- gutachtens erforderlich, so geschieht es nicht selten, dass sich eine der Parteien von diesem nicht sachgerecht behandelt fühlt. Teilt der Sachverständige die Auffassung einer Partei nicht, wird der Sachverständige als voreingenommen angesehen und soll durch einen Ablehnungsantrag aus dem Prozess entfernt werden. Das dies jedoch in der Regel nicht begründet ist, hat der BGH wieder einmal betont (Beschluss vom 27.09.2011, Az.: X ZR 142/08) Weiterlesen