Nutzungsänderung durch Fotovoltaikanlagen – Baugenehmigung ja oder nein?

Bildquelle aboutpixel – Fotovoltaik Anlage Thomas R

Im Zuge der Energiediskussionen der letzten Jahre, hat es neben der Windkraft bei privaten Nutzern vor allem einen Boom im Bereich der Fotovoltaik gegeben. Unterstützt durch öffentliche Fördergelder sind solche Anlagen auf vielen Dächern zu sehen. Auch und gerade im Außenbreich auf großen Dachflächen ist die Gewinnung von Sonnenenergie beliebt und sogar ein wirtschaftliches Zubrot einer ansonsten wirtschaftlich nicht genutzten Fläche, durch die Erzielung von Entgelten durch die Versorger im Wege der Zwangseinspeisung. Ob dann eine Baugenehmigung erforderlich werden kann, war gegenstand der Entscheidung des OVG Münster vom  20. 9. 2010 – Aktenzeichen: 7 B 985/10. Weiterlesen

Anspruch auf Architektenhonorar ohne Baugenehmigung?

Bildquelle aboutpixel – BauPlanung Sven Schneider

Auch der Vertrag mit einem Architekten über eine von diesem zu erbringende Planungsleistung ist ein Werkvertrag. Der Architekt schuldet damit den Erfolg seiner Arbeit. Der Erfolg liegt in der Regel in der erteilten Baugenehmigung. Wird eine Baugenehmigung nicht erteilt, kann sie im schimmsten Fall auch gar nicht erteilt werden, z.B. durch eine Änderung der Planungen, so hat der Architekt keinen Anspruch auf Vergütung. Dies gilt nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 10. Februar 2011, Az.: VII ZR 8/10 nicht in jedem Fall. Weiterlesen