Bauhandwerkersicherung in Alt- und Neuverträgen – Ohne Frist geht nichts!

Bildquelle aboutpixel – Ronald Leine

Sowohl der Auftraggeber, wie auch der Unternehmer, haben Sicherungsbedürfnisse, insbesondere bei Bauvorhaben, die über einen längeren Zeitraum andauern. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich jetzt wieder einmal mit den Voraussetzungen zu beschäftigen, wann der Unternehmer eine Bauhandwerkersicherung verlangen kann (BGH, Urteil vom 10.12.2010, Az.: VII ZR 22/09). Die Entscheidung beschäftigt sich mit einer Gesetzeslage für Verträge, die vor dem 01.01.2009 geschlossen worden sind, hat aber auch Auswirkungen auf neuere Verträge

Weiterlesen

Mängelrechte bei Wohnungseigentum – Gemeinschaft oder Eigentümer?

Bildquelle aboutpixel . view 7

Im städtischen Wohnungsbau, aber auch bei der Entwicklung größerer Flächen mit Reihenhäusern, entstehen zumeist Immobilien, die dem Wohnungseigentumsrecht unterworfen sind. Das hat planungsrechtliche Gründe, da so eine effektiverer Ausnutzung des Verhältnisses von entstehender Wohnfläche zur Grundstücksgröße möglich ist, was wiederum ein optimiertes Verhältnis von Baukosten zu Ertrag erreichen lässt. Ist das errichtete Gebäude mit Mängel behaftet, so treten nicht selten die Eigentümergemeinschaft und die einzelnen Eigentümer der Wohnungen in Konkurrenz. Wer wann welche Rechte geltend machen kann, hat der BGH in seiner Entscheidung vom 19. Aug. 2010 – VII ZR 113/09 deutlich gemacht.

Weiterlesen

Aufklärungspflichten nach Mängelrüge

Bildquelle aboutpixel – Energiespardose Rainer Sturm

Die Pflichten für den Bauherrn bei einer Mängelrüge sind gering. Er muss nur einen Mangel, oder was von ihm dafür gehalten wird, in seinem äußeren Erscheinungsbild beschreiben.  Dies führt nicht selten zu sogenannten „Vorsorgerügen“. Gemeint ist, dass nicht etwa ein konkreter Mangel Anlass für eine Mängelrüge ist, sondern lediglich eine mehr oder weniger begründete Vermutung, etwas können nicht in Ordnung sein. Nimmt der Auftragnehmer eine solche Rüge nicht ernst, kann dies für ihn Konsequenzen haben, wie der BGH in seiner Entscheidung vom 2. 9. 2010 – VII ZR 110/09, erneut bestätigt hat. Weiterlesen